Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred B. • 21.08.2009
Antwort von Johannes Lohmeyer FDP • 21.08.2009 (...) Gleichwohl bin ich überzeugt, dass man dem Extremismus nicht mit ritualisierter Betroffenheit und plakativem Antifaschismus begegnen sollte, sondern durch eine zuverlässige und ehrliche Politik. Und hier steht die FDP leider derzeit als einzige im Parteienspektrum für. (...)
Frage von Walter S. • 21.08.2009
Antwort von Helmut Heiderich CDU • 23.08.2009 Sehr geehrter Herr Schäfer,
Frage von Walter S. • 21.08.2009
Antwort von Michael Roth SPD • 03.09.2009 (...) Hinzu kommen die Klagen des BUND, die immer wieder zu Verzögerungen führen. Alle Studien belegen jedoch: Eine gute verkehrliche Infrastruktur ist die Voraussetzung für Betriebsansiedlungen. Als Bundestagsabgeordneter habe ich mich gemeinsam mit unseren Kommunalpolitikern darum bemüht, Behörden des Bundes in der Fläche zu behalten. (...)
Frage von Walter S. • 21.08.2009
Antwort von Thomas Fehling FDP • 22.08.2009 (...) Da ich die bisher getroffen Maßnahmen zur Ansiedlung bzw. Schaffung von hochqualifizierten Arbeitsplätzen in unserer Region als weitgehend gescheitert betrachte, habe ich ein umfassendes Konzept mit mehreren Kompenenten entwickelt. Man könnte auch von einer Vision sprechen. (...)
Frage von Torsten L. • 21.08.2009
Antwort von Astrid Damerow CDU • 30.08.2009 (...) zunächst einmal bitte ich um Entschuldigung für die verspätete Antwort. Ich stehe zur verfassungsrechtlich garantierten Tarifautonomie. Lohnfindung darf nicht verstaatlicht werden, sondern muss Aufgabe der Tarifpartner bleiben. (...)
Frage von Reinhard P. • 21.08.2009
Antwort von Lothar Hay SPD • 25.08.2009 (...) ich werde mich auch in Zukunft für die Aufnahme irakischer Flüchtlinge einsetzen, die dann auch dauerhaft in Schleswig-Holstein leben können. Die Anzahl der Flüchtlinge, die nach Schleswig-Holstein kommen, richtet sich nach der Anzahl der Menschen, die die Bundesrepublik Deutschland aufnimmt. (...)