Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von André F. • 28.08.2009
Antwort von Steffen Flath CDU • 28.08.2009 (...) Meine Äußerung zur Schülerbeförderung habe ich im Zusammenhang mit der Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen gemacht. In der Tat halte ich die Befreiung der Eltern an den Kosten der Schülerbeförderung für sinnvoller als die Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen. (...)
Frage von Hendrik J. • 28.08.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.10.2009 (...) Das friedliche Zusammenleben in einer freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft erfordert Toleranz und Rücksichtnahme. Auch bei der Ausübung der Gewissens- und Religionsfreiheit soll niemand befürchten müssen, wegen seiner Weltanschauung oder Religion öffentlich diffamiert zu werden. Dieser Gedanke liegt dem Schutzzweck von § 166 StGB zugrunde. (...)
Frage von Nina S. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Jürgen Haschke FREIE WÄHLER Frage von Nina S. • 28.08.2009
Antwort von Gerold Wucherpfennig CDU • 07.09.2009 (...) Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass nach dem derzeit gültigen Fahrplan täglich 10 Züge des Schienpersonennahverkehrs in Unterloquitz halten. Ich nehme an, dass Sie sich mit den zwei Halten nur auf die Züge von und nach Jena beziehen. (...)
Frage von Nina S. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Uwe Barth FDP Frage von Nina S. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Anja Siegesmund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN