Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan M. • 28.08.2009
Antwort von Charlotte Didlap Einzelbewerbung • 31.08.2009 (...) zu 1) Die Höhe der Mehrwertsteuer wird nicht mehr einheitlich sein und wird daher zum Lenkungsinstrument: z.B. sehr niedrige Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel oder sehr hohe für Luxusgüter. Entscheidend ist, dass das Gesamtaufkommen der Mehrwertsteuer so hoch ist, das hieraus ein existenzsicherndes Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlt werden kann. (...)
Frage von Thomas M. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Philip Kossack BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Britta M. • 28.08.2009
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.09.2009 (...) Sie haben ja bei der Veranstaltung bemerkt, dass ich keineswegs so unnahbar bin, wie vielleicht leider zum Teil der Eindruck entstanden ist. Ich denke aber auch, dass nicht vergessen werden sollte, dass - so schwer auch Grüne Politik mit schwierigen Projekten wie der HQS in Einklang zu bringen sein mag, ohne unsere Regierungsbeteiligung sicherlich weiter die Planung der Nordtrasse und damit das Ende des "Sprung über die Elbe" vorangetrieben worden wäre. (...)
Frage von Robert Z. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Peter Rzepka CDU Frage von Robert Z. • 28.08.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 04.09.2009 (...) Nur das entschlossene Handeln der Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel hat im Herbst 2008 das Schlimmste verhindert. Meiner Meinung nach ist es falsch, jetzt die Steuern zu erhöhen. Wer nach Steuererhöhungen ruft, will nicht Maß halten und scheut das Sparen. (...)
Frage von Werner L. • 28.08.2009
Antwort von Uta-Verena Meiwald Die Linke • 29.08.2009 (...) in den letzten Jahren haben wir auf den verschiedendsten politischen Ebenen für den Baubeginn der Ortsumfahrung Kesselsdorf gekämpft. Auch als Mitarbeiterin einer Landtagsabgeordneten habe ich selbst ständig dem zuständigen Minister "auf den Füßen gestanden" und ihn und seine Mitarbeiter an die Ortsumfahrung Kesselsdorf "erinnert". (...)