Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter K. • 29.08.2009
Antwort von Franziska Engehausen SPD • 08.09.2009 (...) Als Politikerin aus dem Süden bin ich der Ansicht, dass der "Süden" sehr wichtig ist für die SPD. Dass wir nicht nur im Proporz zu anderen Landesverbänden, sondern auch in der Kompetenz vorne mit dabei sind, lässt sich daran ablesen, dass mit Christian Lange und Ute Kumpf als parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion und mit Ute Vogt als Mitglied des Bundespräsidiums der SPD, Schlüsselpositionen besetzt sind. (...)
Frage von Wolfgang R. • 29.08.2009
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2009 (...) Angesichts all dieser Fragen - insbesondere der einer seriösen Gegenfinanzierung - und bisher aus meiner Sicht nur unzureichender Antworten, halte ich eine zeitnahe Umsetzung des BGE aus heutiger Perspektive für annähernd ausgeschlossen. Richtig ist aber - und deswegen lohnt die Weiterentwicklung der Idee eines BGE allemal -, dass unser gegenwärtiges Sozialsystem dringender Reformen bedarf. (...)
Frage von Wolfgang R. • 29.08.2009
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2009 (...) Ich bin dafür, dass wir Schritt für Schritt den Weg in diese Richtung einschlagen, zunächst mit einem bedingungslosen Grundeinkommen für Kinder. Zusätzlich könnte als Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Umweltgeld pro Kopf eingeführt werden, was durch Abgaben auf Ressourcenverbrauch finanziert wird. (...)
Frage von Nina Dr. A. • 29.08.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 16.09.2009 (...) Die Verbesserung der Situation von Frauen in Krisengebieten wird uns auch weiterhin ein Anliegen sein, das sich hoffentlich auch im Koalitionsvertrag wiederfinden wird. Dafür werde ich mich einsetzen. (...)
Frage von Nina Dr. A. • 29.08.2009
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU Frage von Nina Dr. A. • 29.08.2009
Antwort von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre email. Mit Ihrer Anfrage zur Umsetzung der UNO-Sicherheitsrats-Resolutionen 1325 und 1820 sprechen Sie ein Thema an, das für Bündnis 90 / Die Grünen schon lange ein zentrales friedenspolitisches Anliegen ist: Die Rolle von Frauen in Friedensprozessen muss gestärkt werden. Frauen und Mädchen brauchen wirksamen Schutz vor sexualisierter Gewalt. (...)