Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 13.03.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Es ist richtig, dass Fahranfänger besoFahranfänger an Verkehrsunfällen beteiligt sind. Diese werden zum einen durch mangelnde Fahrerfahrung im Straßenverkehr und zu geringes fahrerisches Können verursacht, andererseits durch die vor allem bei jungen Fahranfängern gegebene erhöhte Risikobereitschaft. (...)

Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort 18.04.2012 von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu Ihrer Nachfrage zur Einschätzung des neuen Umweltministers kann ich nur eine Vermutung äußern. Grundsätzlich halte ich Herrn Marcel Huber für einen wesentlich interessierteren Umweltminister als seinen Vorgänger. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 19.03.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) mag sein, dass die Politik und vor allem die Exekutive versäumt haben, illegalen Waffenbesitz so effektiv zu bekämpfen, dass mehr Sicherheit besteht. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort 11.03.2012 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mein Vorschlag wäre, die künftigen Polizeipräsidien Polizeipräsidienegionen aufzustellen. Dies würde bedeuten, dass für die sowie in den 12 Regionen jeweils ein Polizeipräsidium entstehen würde. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 12.03.2012 von Sabine Kurtz CDU

(...) Baden-Württemberg verfügt über eine hervorragende Kriminalitätsstatistik. Die derzeitige Polizeistruktur in Baden-Württemberg ermöglicht bereits die höchste Aufklärungsquote im Bundesvergleich und führt zu einer hohen Bürgerzufriedenheit, so dass es auch unter diesem Aspekt keinen Änderungsbedarf gibt. (...)

Portrait von Benedikt Lux
Antwort 07.03.2012 von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich habe keine anlasslosen Kontrollen gefordert, woll aber ein zielgerichtetes Vorgehen, etwa gegen Personen die bereits verurteilt worden sind, weil sie mit Stichwaffen Strataten begangen haben. Für eine vollständige Analyse will ich unter anderem erreichen, dass die Straftaten, die mit Hieb- und Stichwaffen begangen werden gesondert erfasst werden, genauso wie die Tatumstände, ob Bolzplatz, vor der Disco oder im Beziehungsstreit. Nur so kann die von Ihnen zurecht angemahnte Ursachenforschung überhaupt erst angegangen werden. (...)