Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner Dr. L. • 20.09.2009
Antwort von Günter Gloser SPD • 25.09.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu: In den letzten Jahren ist der Einfluss des sozialen Hintergrunds auf die Bildungs- und damit auf die Lebenschancen von jungen Menschen eher noch größer geworden. Bislang ist es auch der SPD noch nicht gelungen, diesen Trend zu stoppen. (...)
Frage von Werner Dr. L. • 20.09.2009
Antwort ausstehend von Dagmar Wöhrl CSU Frage von Michael K. • 20.09.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 20.09.2009 (...) Es ist natürlich absurd, dass eine staatliche Leistung auf solche Weise wieder vermindert wird. Kindergeld muss den Familien ungekürzt zukommen, sonst erfüllt es seinen Zweck nicht. Ich werde mich für eine entsprechende Änderung des Gesetzes einsetzen. (...)
Frage von Hilmar M. • 20.09.2009
Antwort von Karl-Heinz Brunner SPD • 21.09.2009 (...) Gäbe es einheitliche europäische Standards, wären auch die Fragen nach der Wertigkeit eines Abschlusses aus NRW, München, Hamburg oder Budapest genauso hinfällig wie deutsche Alleingänge. Eine einheitliche Bildungs- und Schulpolitik für ganz Deutschland - eingebunden in europäisches Recht - wäre zielführender und würde einen Wettbewerb um Inhalte, nicht Verordnungen fördern. (...)
Frage von Sönke R. • 20.09.2009
Antwort von Lars Harms SSW • 20.09.2009 (...) grundsätzlich müssen natürlich alle demokratischen Parteien in der Lage sein, miteinander zu koalieren. Der SSW hat Forderungen, die bei einer möglichen Regierungsbildung für uns zentral sein werden. Diese sind zum Beispiel die Einführung der flächendeckenden Gemeinschaftsschule, die kompromisslose Ablehnung eines CO2-Endlagers in Deutschland, der Erhalt des Tariftreuegesetzes, die Durchsetzung eines Mindestlohnes, der Ausstieg aus der Atomkraft und der Kohlekraft oder auch die finanzielle und kulturelle Gleichstelung der dänischen und friesischen Bevölkerung in Schleswig-Holstein. (...)
Frage von Sönke R. • 20.09.2009
Antwort von Anke Spoorendonk SSW • 26.09.2009 (...) Zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der Linken habe ich mich im Laufe des Wahlkampfs mehrfach geäußert. - Soll heißen: Der SSW kann sich keine Zusammenarbeit mit der Linken in Schleswig-Holstein vorstellen, weil diese Partei in Schleswig-Holstein meines Erachtens nicht vertrauenswürdig ist. Auf der Homepage: http://www.ssw.de finden Sie dazu eine ausführliche Begründung. (...)