Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 09.09.2009

(...) Das wollen wir ändern: Wir werden für bedarfsgerechte Investitionen sorgen, den Bundesverkehrswegeplan überarbeiten und die Planung von Verkehrsinfrastruktur vereinfachen. Außerdem wollen wir die Steuerbelastung senken. Mobilität muss für alle bezahlbar bleiben. (...)

Portrait von Bernd Neumann
Antwort von Bernd Neumann
CDU
• 24.09.2009

(...) Dazu stehe ich öffentlich, selbst, wenn die Mehrheit meiner Fraktion dem noch nicht zugestimmt hat. Ich halte es grundsätzlich für klug, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern. Gleichwohl ist mir bewusst, dass durch die Aufnahme dieses Staatsziels nicht, wie vielleicht manch einer annehmen mag, der finanzielle Segen über die Kulturlandschaft Deutschland hereinbrechen wird. (...)

E-Mail-Adresse