Sehr geehrter Herr Fassbender,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Sehr geehrter Herr Müller,
(...) Wir als Tierschutzpartei halten die Höhe der Regelsatze nach dem Sozialgesetzbuch Zweiter Teil (Hartz IV) für zu niedrig. Darüber hinausgehend mache ich mir Gedanken um die Kinder und deren Entwicklungsmöglichkeiten, die ich bei EmpfängerInnen nach diesem Gesetz als benachteiligt ansehe, was einfach nicht sein kann. (...)
Sehr geehrter Herr Herpich,
vielen Dank für Ihre E-Mail über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
(...) Nicht nur ich - die Mehrheit der Grünen hat sich auf einer Bundesdelegiertenkonferenz eindeutig gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Stattdessen wurde das Konzept einer "Grünen Grundsicherung" beschlossen, welches bedarfsorientiert aber dabei möglichst unbürokratisch gewährt werden soll. Die Grundsicherung soll allen Menschen eine Beteiligung am sozialen und kulturellen Leben ermöglichen und das auch in dieser Hinsicht völlig unzureichende Hartz IV ersetzen. (...)
