Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 15.03.2010 von Horst Meierhofer FDP

(...) Hartz IV ist nur die umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II. Leider hat sich der Begriff Hartz IV unter den Politikern, den Medien und der Bevölkerung so weit verbreitet, dass man nur noch selten auf den korrekten Begriff Arbeitslosengeld II trifft. (...)

Portrait von Martin Schwanholz
Antwort 14.04.2010 von Martin Schwanholz SPD

(...) Zu¬dem informiert ein umfassendes Angebot von Digital- und Printmedien über Berufsausbil¬dungen, Anforderungen und Aus-sichten von Berufen, über Arbeitgeber sowie aktuellen Entwicklungen des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes. In meinen Augen stellt es darüberhinaus einen wichtigen Beitrag da, den Jugendlichen eine möglichst frühzeitige, in die schulische Bildung integrierte Berufsbildung zu ermöglichen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.03.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) abgesehen davon, dass es drastische Steuererhöhungen geben müsste, um ein bedingungsloses Bürgergeld zu zahlen, käme noch hinzu, dass damit sämtliche Versicherungsleistungen ausblieben (Rente, Arbeitslosengeld etc.). Außerdem bin ich für Unterschiede zwischen jenen, die einen ihnen möglichen solidarischen Beitrag in der Gesellschaft leisten (auch ehrenamtlich) und jenen, die sich diesbezüglich verweigern. (...)

Antwort 11.03.2010 von Ralph Geiling Die Linke

(...) 1. Das gegenwärtige System des Länderfinanzierungsausgleichs nimmt den Ländern alle Anreize, durch eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik für mehr Steuereinnahmen zu sorgen. (...)

Portrait von Oskar Burkert
Antwort 16.03.2010 von Oskar Burkert CDU

(...) Wenn Sie die SPD wählen geschieht Folgendes: Die SPD führt die Einheitsschule ein. Das belegen folgende Erläuterungen aus dem Programm der SPD zur Landtagswahl 2010. (...)