Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Moritz O. • 06.03.2011
Frage an Wulf Gallert von Moritz O. bezüglich Kultur
Portrait von Wulf Gallert
Antwort 10.03.2011 von Wulf Gallert Die Linke

(...) ich bin voll und ganz ihrer Meinung und bleibe bei meiner Aussage, dass in einer Koalition die stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellen sollte. Diese nicht ganz so neue Überlegung, dass SPD und Grüne sich quasi als Listenverbindung addieren , um dann vielleicht stärker als die LINKE zu sein, ist irrelevant. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort 10.03.2011 von Bernhard Richter ÖDP

(...) - Für uns sind nicht alle Formen des Zusammenlebens gleichwertig. Wir treten zwar für umfassende Toleranz bei den verschiedenen Formen des Zusammenlebens in der Gesellschaft ein und sind gegen die Diskriminierung alternativer Lebensformen. Wir halten jedoch den grundgesetzlichen Schutz von Ehe und Familie für vorrangig. (...)

Antwort 14.03.2011 von Hendrik Tzschaschel FDP

(...) Eine stärke Beteiligung impliziert die Aufgabe, sich über das zu Bewertende ausreichend informieren zu können. (...) Ich würde es unterstützen, auf Landesebene zu prüfen, inwieweit Elemente der direkten Demokratie in Baden-Württemberg stärker zum Tragen kommen könnten. (...)

Portrait von Josef Rickfelder
Antwort 07.03.2011 von Josef Rickfelder CDU

(...) aus meiner Sicht ist die Prüfung der Abwasserrohre, seien sie nun auf privaten Grund oder auf öffentlichem Grund verlegt sinnvoll. (...) Der Umweltschaden, besonders für das Grundwasser wäre erheblich, wenn dauerhaft nicht sichergestellt ist, dass die Abwasserleitungen und -kanäle dicht sind, sowohl auf privaten bzw. (...)

Portrait von Rüdiger Sagel
Antwort 08.03.2011 von Rüdiger Sagel Die Linke

(...) danke für ihre Frage. Ihr Eindruck, es handle sich bei der Neufassung des Landeswassergesetz (LWG), um ein Konjunkturprogramm für Rohrverleger, ist nicht abwegig, schließlich gibt es genügend Beispiele, bei denen Lobbyinteressen maßgeblich für die Einführung neuer Verordnungen waren. (...)