Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 21.09.2009

(...) In Sachen Arbeitsmarkt bin ich überzeugt, dass die Politik nur Rahmenbedingungen schaffen kann, aber keine echten Arbeitsplätze. Arbeitsplätze werden durch Unternehmen geschaffen, die wiederum auf innovative Geschäftskonzepte, Stabilität und richtig ausgebildete Arbeitnehmer angewiesen sind. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 07.09.2009

(...) Beides zusammen – der Effekt der steigenden Binnennachfrage und daraus resultierende Steuermehreinnahmen, sowie immense Einsparungen im Verwaltungsbereich – führt zur kostenneutralen Umsetzungsmöglichkeit! Darüber hinaus schlage ich vor die Grundsicherung als zweistufiges Model einzuführen. Eine bedingungslose Grundsicherung die sich am Lebensminimum orientiert und automatisch jährlich der Inflationsrate angepasst wird! (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 09.09.2009

(...) Wie ich schon ausgeführt hatte, prüft eine Kommission, welche die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eines „Solidarischen Bürgergeldes“ sein müssten und stellt voraussichtlich 2010 die Ergebnis vor. Darin wäre auch ein bedingungsloses Grundeinkommen enthalten, was allerdings eine Vielzahl von weiteren Veränderungen unseres Sozialsystems bedeuten würde. (...)

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