
Sehr geehrter Herr Pöschl,
Sehr geehrter Herr Pöschl,
(...) Ich halte es allerdings in diesem Zusammenhang nicht für angebracht, die Vorfälle um den Beschuss der Tanklaster in den Mittelpunkt der Diskussion zu stellen, hier sollten wir erst einmal das Ergebnis der Untersuchungen abwarten. (...) Insofern halte ich es für unverantwortlich, wie die Linke den sofortigen Abzug zu fordern. (...)
(...) Mir ist ganz wichtig: Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan darf kein Dauereinsatz werden. Zentrale Aufgabe der Politik muß deshalb sein, in Afghanistan schnellstmöglich die Vorsaussetzungen für den Abzug der Bundeswehr zu schaffen. (...)
(...) die jüngsten Kriegshandlungen in Afghanistan, in die die Bundeswehr verwickelt war, müssen für uns der traurige Anlass sein, über den Afghanistan-Einsatz zu diskutieren. Die Einsatzziele sind bisher nicht erreicht worden. (...)
(...) Ebenso wollen wir die Entfristung wieder aufheben. Wir setzen uns für einen flächendeckenden Mindestlohn ein, damit überall dort wo es keine Tarifverträge gibt, bzw. (...)