Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Beides zusammen – der Effekt der steigenden Binnennachfrage und daraus resultierende Steuermehreinnahmen, sowie immense Einsparungen im Verwaltungsbereich – führt zur kostenneutralen Umsetzungsmöglichkeit! Darüber hinaus schlage ich vor die Grundsicherung als zweistufiges Model einzuführen. Eine bedingungslose Grundsicherung die sich am Lebensminimum orientiert und automatisch jährlich der Inflationsrate angepasst wird! (...)

(...) Wie ich schon ausgeführt hatte, prüft eine Kommission, welche die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eines „Solidarischen Bürgergeldes“ sein müssten und stellt voraussichtlich 2010 die Ergebnis vor. Darin wäre auch ein bedingungsloses Grundeinkommen enthalten, was allerdings eine Vielzahl von weiteren Veränderungen unseres Sozialsystems bedeuten würde. (...)

(...) ja Sie haben sich nicht verlesen. Wie schon in meiner Antwort an Herrn Giessler dargestellt möchte ich tatsächlich alle Agrar-, Transport und Produktionssubventionen ersatzlos streichen! (...)

(...) Wir Grüne lehnen den Bau des Stalle für Putenelterntiere in Krelingen ab. Die Zuwegung ist nicht breit und belastbar genug, zudem ist die Frage der Stickstoff- und Ammoniakdeposition nicht geklärt. (...)

(...) Das Lehrerbild in der Öffentlichkeit ist mittlerweile wieder positiv, der 6. (...) In einer offenen respektvollen Schulatmosphäre stellt sich die Frage nach Lehrerbefugnissen nicht, weil alle gemeinsam das selbe Ziel ansteuern. (...)

(...) Zu Ihren konkreten Fragen: 1) Für die vollständige Gleichberechtigung von homosexuellen Menschen habe ich mich in der Vergangenheit eigesetzt und werde mich auch weiterhin hierfür einsetzten. (...)