Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Warwel
Antwort von Wolfgang Warwel
FREIE WÄHLER
• 11.09.2009

(...) Wir setzen uns dafür ein, dass in allen politischen Bereichen gespart werden muss . Die einzige Ausnahme ist die Bildung . Investitionen in die Bildung sind die besten Investitionen in die Zukunft und dürfen deshalb nicht zurückgefahren werden (...)

Portrait von Johannes Callsen
Antwort von Johannes Callsen
CDU
• 15.09.2009

(...) Das halte ich nicht für verantwortbar. Durch die Initiative unseres Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen wurde die Schülerbeförderung kostenfrei. Die Einführung von Studiengebühren ist nicht durchsetzbar und wird daher auch nicht angestrebt. (...)

Portrait von Simon Lissner
Antwort von Simon Lissner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.09.2009

(...) selbstverständlich ist mir bewusst, dass das Rauchverbot in Gaststätten möglicherweise den einen und anderen Arbeitsplatz kosten kann, aber gewiss nicht muss. Ich selbst bin als Vertreter des Buchhandels viel unterwegs und besuche deshalb sehr häufig Cafes und Gaststätten. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 11.09.2009

(...) Der Staat sollte sich generell mit der Gesetzgebung immer dann zurückhalten, wenn sie nicht zwingend notwendig ist. Im Fall des Rauchverbots in Gaststätten hätte eine Vereinbarung zwischen dem Gastwirt und den Gästen zu Raucherbereichen etc. völlig ausgereicht. (...)

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