Matthias Dietrich, Bewerber der ÖDP im Wahlkreis 42 Pforzheim
Matthias Dietrich
ÖDP
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Frage von Anja S. •

Frage an Matthias Dietrich von Anja S. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Dietrich,

Mobilität ist für Menschen mit Behinderung ein wichtiger Faktor. Integration
ist ohne individuelle Mobilität nicht erreichbar.

Ist Ihnen bekannt, dass
-man nur dann einen Zuschuss erhält, wenn es unabdingbar zum Erhalt des
Erwerbslebens benötigt wird?
-behinderte Kinder/Hausfrauen/Rentner keinen Anspruch auf Förderung haben?
-diese drei Gruppen quasi in häuslicher Isolation leben müssen?
-es Familien mit behinderten Kindern besonders hart trifft?
-die gesamte Familie darunter leidet, oftmals zugrunde geht?

Trotz SGB XII, § 53-§55 wird behinderten Kindern ein Zuschuss zum Fahrzeug
mit der Begründung: "..das Kind stehe ja nicht im Arbeitsleben" oder in
Berufung auf § 8 "Ein Zuschuss kann nicht gewährt werden, weil das Kind das
Fahrzeug nicht selbst bedienen kann" verweigert. Wie kann das sein?

Im Mai 2009 hat die Bundesregierung die UN-Behindertenrechtskonvention
unterzeichnet und sich zur Umsetzung verpflichtet. Artikel 20 benennt
Mobilität als bedeutsamen Faktor. Die unterzeichnenden Staaten verpflichten
sich zur Förderung individueller Mobilität, um für Menschen mit Behinderung
größtmögliche Unabhängigkeit sicherzustellen.

Ohne Mobilität kann ich nicht am Leben in der Gesellschaft teilhaben! Meine soziale Integration ist bedroht!

Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass
-die UN-Konvention, insbesondere Artikel 20, umgesetzt wird?
-Sozialbeamte endlich begreifen, dass es Kinder sind, über denen sie den Stab brechen?

Als Mitglied im Verein "Mobil mit Behinderung e.V." ist mir Ihre Antwort wichtig. Sie wird unter www.mobil-mit-behinderung.de veröffentlicht.

Sie wollen meine Stimme erhalten?

In Deutschland sind 8 Million Menschen behindert, bezieht man aber das familiäre Umfeld mit ein, sind ca. 20 Millionen Bundesbürger indirekt von Behinderung betroffen.
Die warten auf Ihre aktive Unterstützung und sollten Ihr Engagement wert sein.
Mit freundlichen Grüßen

Anja Siegle

Matthias Dietrich, Bewerber der ÖDP im Wahlkreis 42 Pforzheim
Antwort von
ÖDP

Sehr geehrte Frau Siegle,

aus Ihren Formulierungen schließe ich, dass es Ihnen weniger darum geht, dass ich jede Ihrer vielen Einzelfragen beantworte, als dass Sie bewirken möchten, dass Menschen mit Behinderung nicht weiter benachteiligt werden. Für das von Ihnen genannte Problem fehlender oder gekürzter Zuschüsse bin ich durch einen Verwandten sensibilisiert, der unter Bechterew leidet und daher Gymnastikübungen durchführen muss. Zu diesem Zweck trifft sich zusätzlich zu den Übungen daheim wöchentlich eine Selbsthilfegruppe in einer Turnhalle. Nun werden die kommunalen Zuschüsse gerade für diese Selbsthilfegruppe übermäßig gekürzt. Auch hatte ich mit einer Kampagne gegen die Kürzung von Geldern für Blinde zu tun.

Darüber hinaus bin ich viel mit der Bahn unterwegs. Da ich schon x-mal mein beladenes Fahrrad treppauf, treppab durch den Tübinger Bahnhof geschleppt habe, ich schon des öfteren nur mit Mühe mein Fahrrad in einen Zug gehievt habe und in einem zu kleinen Aufzug am Kirchentellinsfurter Bahnhof die sich schließenden Aufzugstüren das Rücklicht meines Fahrrads zerdeppert haben, kann ich sehr gut nachvollziehen, dass Menschen mit Behinderung an manchen Stellen ratlos vor Hindernissen stehen. Auch kenne ich beispielsweise das Pflasterproblem, bei dem eine Kopfsteinpflasterung das Fortkommen eines Rollstuhlfahrers zu einem öffentlichen Gebäude erschwert oder das Problem zu steiler Rampen. Meine Meinung dazu: Es ist sicherlich kein böser Wille, dass Politiker die Belange von Menschen mit Behinderung nur unzureichend berücksichtigen. Es ist vielmehr das leider weit verbreitete Unvermögen, sich in andere Menschen hineinzuversetzen, was gerade bei Menschen mit Behinderung gravierende Folgen haben kann. Es ist leider auch die fragwürdige Schwerpunktsetzung einer Politik, die viel Geld für Prestigeprojekte ausgibt und sich von Abwrackprämie und Millionenzahlungen an marode Unternehmen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums erhofft. Meiner Meinung nach ist Deutschland weiterhin ein wohlhabendes Land. Leider gebärden sich viele Politiker der etablierten Parteien aber als Marionetten von industriellen Lobbyisten. Menschen mit Behinderung haben leider eine weniger mächtige Lobby als die verschiedensten Industriezweige. Deshalb kommen sie nicht in den Genuss von millionenschweren Hilfen. Meiner Meinung nach darf Deutschland nicht weiter arm geredet werden, sondern es muss das durchaus vorhandene Geld viel verantwortungsbewusster ausgegeben werden. Dann ist auch ausreichend für die notwendigen Belange der Menschen mit Behinderung da. Außerdem ist es an der Zeit, dass wir der unverblümt materialistischen Ausrichtung politischer Entscheidungen ein Ende setzen.

Mit freundlichem Gruß

Matthias Dietrich