Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Willi S. • 14.09.2009
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2009 (...) Derzeit deutet vieles darauf hin, dass das Risikoniveau und die Dynamik der Schweinegrippe deutlich überschätzt wurden. Weder die bisherige Zahl der Krankheitsfälle in Deutschland noch der Krankheitsverlauf rechtfertigen hierzulande Katastrophenszenarien. (...)
Frage von Willi S. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Klaus Bucher FDP Frage von Haris O. • 14.09.2009
Antwort von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) die Grünen setzten sich nicht nur für die Kennzeichnung von Lebensmitteln oder Chemikalien ein. Wir fordern einen Kurswechsel der Strategie der Polizei und der Innenministerien. (...)
Frage von Haris O. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Nicole Hornung PIRATEN Frage von Haris O. • 14.09.2009
Antwort von Walter Busch-Hübenbecker Die Linke • 15.09.2009 (...) Ich halte eine durch Nummern getragen Identifizierungsmöglichkeit für dringen geboten, um Demonstranten besser vor übergriffen zu schützen. Dies sorgt dafür, dass eine bessere rechtliche Aufklärung erfolgen kann. (...)
Frage von Haris O. • 14.09.2009
Antwort von Christoph Hentzen FDP • 16.09.2009 (...) Da die Täter auf Grund Ihrer Vermummung leider in vielen Fällen keiner gerechten Bestrafung zugeführt werden können, finden diese Krawalle, die das Vermögen und die Sicherheit aller gefährden kein Ende. Solange nicht alle Personen identifizierbar sind, ist die einseitige Ausgrenzung der Polizisten und deren Identifikation durch die linke Szene abzulehnen, damit diese nicht anschließend in ihrer Freizeit sich einzeln durch die linken Gewalttäter "vorgeknöpft" werden. (...)