Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cansin Köktürk
Antwort von Cansin Köktürk
Die Linke
• 02.06.2025

Das Tragen der Kufiya und die Solidarität mit Palästina sind NICHT gleichzusetzen mit der Unterstützung der Terrororganisation Hamas – das habe ich auch an anderer Stelle bereits mehrfach klargestellt und ich finde diese Unterstellung skandalös, da sie dazu dient, den Protest für Menschenrechte zu delegitimieren. Selbstverständlich verurteile ich den Terror der Hamas und antisemitische Übergriffe in Deutschland zutiefst.

Portrait von Thomas Hentschel
Antwort von Thomas Hentschel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.04.2025

Für mich ist der Wehmutstropfen, dass wir für unsere Politik auf Bundesebene nicht das Votum der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler bekommen haben. Insoweit hoffe ich auf ein starkes Ergebnis bei der Landtagswahl 2026 und darauf, dass auch die nun entstehende Koalition den Klimaschutz ernst nimmt.

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