Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Schramm
Antwort 04.05.2010 von Julia Schramm Die Linke

(...) Darüber hinaus leistet die Kirche einen wichtigen sozialen Beitrag, tritt dort zu Tage, wo sich der Staat verabschiedet hat oder gar nicht engagiert. Ich selbst habe jahrelang in der evangelischen Kirchengemeinde meiner Heimatstadt ehrenamtlich gearbeitet, so dass ich das Recht der Religionsgemeinschaften Steuern einzuziehen nicht antasten wollen würde. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 14.05.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Ich habe dem Währungsunion-Finanzstabilisierungsgesetz schweren Herzens zugestimmt. Ich bin nach reiflicher Überlegung der Ansicht, dass die neuen Kredite für Griechenland gegenüber allen relevanten Alternativen die geringsten Risiken und Wohlfahrtsverluste für Deutschland mit sich bringen werden. (...)

Frage von Frank L. • 01.05.2010
Frage an Ulla Jelpke von Frank L. bezüglich Recht
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 07.05.2010 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) eine solche Forderung ist mir bislang nicht bekannt, da müssten Sie mir bitte mitteilen, wer das gefordert haben soll. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, dass es für solch eine Forderung einen Bedarf gibt, da meines Wissens „linksextremistische Gruppierungen“ keinen Einfluss auf Bildungsstätten haben. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 07.05.2010 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Genau aus diesem Grund unterstütze ich die Forderungen aus der Friedensbewegung nach einem raschen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Die Art und Weise, wie etwa Verteidigungsminister zu Guttenberg bei der Trauerfeier für die vier umgekommenen Bundeswehrsoldaten ihren Tod dazu Todtrumentalisiert, um den verlustreichen Krieg weiter zu rechtfertigen, ist schlicht und einfach widerwärtig. Ein Abzug würde nicht nur das Leben deutscher Soldaten, sondern auch der afghanischen Bevölkerung schonen. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 19.05.2010 von Reinhard Brandl CSU

(...) Gemeinsame Werte und Normen verpflichten uns zu gegenseitiger Rücksichtnahme und Toleranz allen gesellschaftlichen Gruppen gegenüber, unabhängig von Religionszugehörigkeit, oder anderer Kriterien. Die Kruzifixe in deutschen Klassenzimmern sind Symbole für unsere jahrhundertealte Tradition sowie das beschriebene Werteverständnis. Die Erziehung unserer Kinder soll nach diesen Maßstäben erfolgen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in der Zukunft zu gewährleisten. (...)