Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Zu den Gründen warum Sie DIE LINKE wählen sollten, kann ich nur auf unser Wahlprogramm verweisen und auf Ihre innere Stimme, die Ihnen ja sagt, Sie sollten DIE LINKE wählen. Ansonsten hätten Sie ja diese Frage gar nicht an mich gerichtet. (...)
(...) Da die Partei DIE LINKE friedenspolitische Ziele verfolgt, ist eine Schließung der Kriegsflughäfen Ramstein und Spangdahlem unerläßlich. Bis zu diesem Ziel muß der Einsatz von schadstoffarmen Triebwerken mit umweltverträglichen Treibstoffen und Aktiver Lärmschutz durch Schallschutzwände realisiert werden. (...)
(...) Als Liberaler ist es mir wichtig, dass Grund- und Bürgerrechte geschützt werden. Leider mussten wir aber sieben Monate nach dem Inkrafttreten des Abkommens feststellen, dass die beschlossenen Veränderungen noch nicht zu einem zufriedenstellenden Grad implementiert wurden. (...)
(...) Nach der Katastrophe in Fukushima hat die christlich-liberale Koalition einen umfassenden gesellschaftlichen, technischen und politischen Dialog geführt. Die Koalition hat beschlossen, bis Ende 2022 vollständig auf Kernenergie zu verzichten. Wir nehmen damit eine der größten technischen, volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen in der Geschichte der Bundesrepublik an. (...)
(...) Als Partei ist es wichtig, bei Wahlen anzutreten und parlamentarisch und außerparlamentarisch auf die Willensbildung der Menschen im Land hinzuarbeiten. Die Teilnahme an Wahlen ist der entscheidende Unterschied zwischen einer Bürgerinitiative, die vornehmlich außerparlamentarisch wirken will und einer Partei, die auch in den demokratisch gewählten Gremien arbeiten will. Das ist auch das Ziel der Linken in Rheinland-Pfalz. (...)
(...) die Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2011 wird eine der ersten Maßnahmen einer Rot-Grünen Regierung sein. (...)