(...) Die Abschaffung der Gebühren allein ist sicher nicht das zentrale Mittel, um die soziale Selektivität zu überwinden. Von einer Abschaffung von Studiengebühren profitieren daher in überdurchschnittlichem Ausmaß diejenigen privilegierten Gruppen, die es mehrheitlich bis zur Hochschule schaffen. (...)
(...) Der Standort Gorleben wurde politisch festgelegt und die bei den Untersuchungen dort, wurden die Probleme zur Seite geschoben. (...) Seid 2005 gibt es keine Fortschritte in der Endlagerfrage sondern nur Rückgriffe auf völlig unzulängliche Planungen aus den 70er und 80er Jahren. (...)
Sehr geehrter Herr Jakob,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann ich leider zu einzelnen Petitionsverfahren nicht öffentlich Stellung nehmen.
Lieber Herr Bensel,