Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian D. • 19.03.2011
Frage an Robert Conin von Julian D. bezüglich Recht
Portrait von Robert Conin
Antwort 21.03.2011 von Robert Conin PIRATEN

(...) Wie Sie bei unserer Kampagne "Löschen statt sperren" sehen, gehen wir mit unseren Forderungen bei der Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet wesentlich weiter als die Bundesregierung, die nur ein Stop-Schild, einem Vorhang gleich, vor die betreffenden Seiten stellen will. (...)

Portrait von Fritz Buschle
Antwort 21.03.2011 von Fritz Buschle SPD

(...) Zum demokratischen Grundprinzip unseres Landes gehört die repräsentative Demokratie. In allen gewählten Gremeinen, dem Stadtrat in Stuttgart, dem Regionalverband und dem Landtag von Baden-Württemberg wurde in vielen Beschlüssen, im Landtag übrigens erst 7 Monate vor dieser Abstimmung, jeweils mit über 80 % Zustimmung das Projekt S 21 bestätigt. Dazu stehe ich. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 21.03.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Insbesondere das Thema Erdebensicherheit bzw. Hohlräume im Untergrund unter dem AKW Neckarwestheim hat die Grüne Landtagsfraktion immer wieder in Anfragen thematisiert. (...)