Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ihr neuer Kanzler
Antwort von Florens Weiß
Die PARTEI
• 10.08.2021

Brathendl sind lecker!

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 23.09.2021

die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet nicht automatisch, dass Schutzmaßnahmen verschärft werden oder wieder zurückkommen.

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort von Sebastian Brehm
CSU
• 06.09.2021

Ein erneutes Reaktivieren der Bundesnotbremse ist aber nicht mehr vorgesehen - das halte ich für richtig - da sich die Situation insbesondere in den Krankenhäusern entspannt hat.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 23.08.2021

Die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist die Voraussetzung für zahlreiche Verordnungen und Rechtsakte der Bundesregierung und der Landesregierung.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 12.08.2021

ich halte eine befristete Verlängerung der epidemische Lage von nationaler Tragweite für richtig.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 19.08.2021

Daher wird der Bund das Angebot kostenloser Bürgertests für alle mit Wirkung vom 11. Oktober 2021 beenden.

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