Frage von Marcel P. • 13.10.2009

Antwort ausstehend von Otmar Bernhard CSU
(...) Aktuell haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen mit der FDP darauf verständigt, dass zunächst das Bundeskriminalamt (BKA) versuchen soll, kinderpornographische Seiten zu löschen statt zu sperren. Nach einem Jahr sollen die Erfahrungen mit der Löschung ausgewertet werden. (...)
Sehr geehrter Herr Dick,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
(...) Das ist nicht akzeptabel. Vielmehr sollten die Banken endlich in die Verantwortung genommen werden und sichere Zahlungssysteme für ihre Kunden und Kundinnen bereitstellen."(zitiert aus Rede von Nicole Maisch lt. Bundestagsprotokoll, 205. (...)