
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Sie meinen sicherlich unsere politische Unterstützung des Heroinmodells (kontrollierte Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige).Unter diesem Stichwort sollte Sie sich an die Bremer Gesundheitsbehörde zwecks lokaler Aufklärung wenden. Sollten sich inhaltlich zu dem Modell noch Fragen ergeben, so melden Sie sich bitte noch einmal bei mir. (...)


(...) Auf unseren Wahllisten sind alle ungeraden Plätze grundsätzlich Frauen vorbehalten. Im Übrigen haben wir uns in Hamburg vehement für ein neues Wahlrecht eingesetzt, das von der Initiative Mehr Demokratie befördert wurde. Wir haben jetzt auch in Hamburg Wahlkreise, die WählerInnen können beim nächsten Mal 10 Stimmen abgeben und sie können quasi unbegrenzt Kumulieren und Panaschieren. (...)

(...) Diese sind in allgemeiner Form schwer zu definieren. Zwar sollte es bei Koalitionen in erster Linie um die Umsetzung von Inhalten gehen, aber Personen, die sich schuldig gemacht haben, etwa in dem sie Bürgerechte erheblich verletzt oder gar daran mitgewirkt haben, Menschen zu schinden, sollten von uns nicht in Regierungen gewählt werden. (...)

(...) Leider wurde medial kaum wahrgenommen, dass es über alle inneren Differenzen hinweg ein gemeinsames "Positionspapier zum Nah-Ost-Konflikt" der Fraktion DIE LINKE vom Mai 2009 gibt. Ich teile es ausdrücklich. (...)