Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 21.09.2009
Antwort von Dirk Wedel FDP • 22.09.2009 (...) Damit sich private und betriebliche Altersvorsorge auch für Geringverdiener lohnt, soll bei der Grundsicherung im Alter die eigene Altersversorgung nur zum Teil angerechnet werden. Denn wer für das Alter vorsorgt, muss im Alter mehr zur Verfügung haben als derjenige, der nicht vorsorgt. (...)
Frage von Peter K. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Martin Behnke Die Linke Frage von Falk H. • 21.09.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 09.10.2009 (...) Nacht- und Feiertagszuschläge werden nicht besteuert. Das soll mit der CDU/CSU auch in Zukunft so bleiben. (...)
Frage von Falk H. • 21.09.2009
Antwort von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2009 (...) wir haben die einseitige Abschaffung der Steuerfreiheit für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge schon immer abgelehnt und werden dies weiter tun. Demgegenüber haben CDU/CSU und FDP im letzten Wahlkampf noch aktiv die Abschaffung gefordert, in den aktuellen Wahlprogrammen ist davon aber nichts zu lesen. (...)
Frage von Falk H. • 21.09.2009
Antwort von Klaus Sühl Die Linke • 22.09.2009 (...) hat sich stets für die Beibehaltung der derzeitigen Regelung ausgesprochen und tut dies auch weiterhin. Wenn in dieser Frage über eine Änderung der Steuerfreiheit nachgedacht würde, dann müsste diese meiner Meinung nach auf eine weitere finanzielle Entlastung derjenigen hinauslaufen, die zu besonders ungünstigen Zeiten, nicht selten unter großen Belastungen und sehr häufig bei unterdurchschnittlicher Entlohnung tätig sind.
Frage von Falk H. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Ines Vogel SPD