Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Noichl
Antwort von Maria Noichl
SPD
• 23.10.2009

(...) 1. Wir müssen baldmöglichst zu einer unmissverständlichen, einheitlichen Lebensmittelkennzeichnung kommen. Der jetzige Zustand ist ein Skandal, reine Volksverdummung, die nur der Lebensmittel- und der Werbeindustrie zugute kommt. (...)

Portrait von Reinhold Bocklet
Antwort von Reinhold Bocklet
CSU
• 21.10.2009

(...) Ihre Vermutungen bezüglich des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen gehen von falschen Voraussetzungen aus. Der dreispurige Ausbau der Autobahn A 96 bis Gilching wurde notwendig, weil sich mit der Anbindung an die Ringautobahn A 99 der Verkehr massiv verstärkt hat. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 18.11.2009

(...) Des Weiteren haben wir vereinbart, dass ab 2011 eine weitere Entlastung der Steuerpflichtigen, insbesondere der unteren und mittleren Einkommensbezieher durch einen Stufentarif, erfolgen soll. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 26.10.2009

(...) Dies ist für mich ein essentiell wichtiger Bestandteil einer lebenswerten Gesellschaft. Zwar hört man immer wieder von Personen (aller Herkunft!), die die Sozialsysteme „ausbeuten“ - aber es sind Einzelfälle, das zeigt die Statistik ganz deutlich, dennoch wird immer wieder so getan, als sei dies ein Massenphänomen. Ich halte dies nicht nur für eine ungerechtfertigte, sondern auch für eine höchst gefährliche Diskussion, da auf diese Weise der Zusammenhalt in der Gesellschaft geschwächt wird. (...)

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