(...) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hatte keine eigenen Erkenntnisse über die Asse, sondern lediglich die Informationen aus dem Forschungsministerium. Wie wir heute wissen, entsprachen diese Informationen nicht der Realität. (...)
(...) In unserem Grundsatzprogramm steht aber auch, dass sowohl das Recht als auch die Pflicht zur Erziehung der Kinder in erster Linie bei den Eltern liegen. Die Familienpolitik muss meines Erachtens das notwendige Betreuungsangebot bereitstellen, aber auch die Familien stärken, die in den ersten Lebensjahren ihrer Kinder keine staatlichen Betreuungsangebote in Anspruch nehmen. Das von der CDU vorgesehne Betreuungsgeld ist hier das richtige Signal. (...)
(...) Wir haben beschlossen, Integrationsämtern mehr finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. (...) Um mehr Menschen mit Behinderung Zugang, z.B. zum Persönlichen Budget für Arbeit zu ermöglichen, will ich für spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote kämpfen. (...)
Sehr geehrter Herr Hett,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
