Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frederik B. • 13.07.2010
Frage an Gregor Gysi von Frederik B. bezüglich Frauen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.07.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Bitte beachte bei alldem, dass es die Frauen sind, die die Kinder zur Welt bringen. Dadurch sind sie in der Regel mehrfach zusätzlich belastet, und zwar sowohl beruflich als auch privat. (...)

Frage von Andreas J. • 13.07.2010
Frage an Petra Merkel von Andreas J. bezüglich Recht
Portrait von Petra Merkel
Antwort 17.03.2011 von Petra Merkel SPD

(...) Der Gesetzentwurf des Bundesrates zur Verbesserung der Effektivität des Strafverfahrens ist dem Bundestag zwar bereits zugeleitet (Drs. 17/2166), aber noch nicht beraten worden. (...)

Manuel Höferlin
Antwort 28.07.2010 von Manuel Höferlin FDP

(...) Das Sicherheitsniveau der RFID-Chips im Sinne der Verhinderung eines unerlaubten Zugriffs auf die gespeicherten Informationen ist hoch; als IT-Fachmann wissen Sie aber auch, dass es eine 100-prozentige Sicherheit nicht gibt und nie geben wird. Aber selbst kompetente und erklärte Gegner des elektronischen Personalausweises wie z.B. der Chaos Computer Club bestätigen, dass der elektronische Personalausweis in Punkto Datensicherheit und Datenschutz auf einem hohen Niveau liegt. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 30.08.2010 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die von Herrn Drexler genannten Kosten eines AussKosten eines AusstiegsStuttgart 21 in Höhe von 1,4 Milliarden Euro sind um mindestens einen Betrag von 750 Millionen Euro zu hoch gegriffen. Diesen Betrag müsste die Bahn nämlich bei einem Ausstieg an die Stadt Stuttgart zurück überweisen - erhielte dafür aber im Gegenzug wieder den Gegenwert in Form der Grundstücke zurück, die sie im Jahr 2001 an die Stadt verkauft hat. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 15.07.2010 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Würde Stuttgart 21 nicht gebaut werden, stünden die Mittel nicht für andere Zwecke zur Verfügung, sondern würden verfallen. (...) Leider hat Baden-Württemberg in den letzten Jahrzehnten - auch im Zuge des absolut notwendigen Aufbaus Ost – anteilig sehr wenig Mittel für den Ausbau der Infrastruktur bekommen. (...)