Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.03.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Läuft die Kriegsmaschine mal, entwickelt sie sich nach eigenen Gesetzen und ist kaum zu stoppen. Die NATO ist inzwischen Kriegspartei. Das kostet viele zusätzliche Opfer in der Zivilbevölkerung, treibt der Gaddafi-Clique Kämpfer zu und ist politisch nicht gut für das Image der Aufstands- und Demokratiebewegung. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 22.03.2011 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) Wie diese Einrichtung mit den von Akademie übernommen Unterlagen und Dokumenten verfährt/verfahren ist, entzieht sich meiner Kenntnis und noch mehr meiner Einflussmöglichkeit. (...)
Antwort 23.03.2011 von Gitta Connemann CDU
Sehr geehrter Herr Vestring,
ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 20. März 2011.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
Antwort 28.03.2011 von Sylvia Canel Neue Liberale
(...) Ein klares „Ja“ im Sicherheitsrat mit Einschränkungen für den Einsatz deutscher Soldaten in Libyen hätte ich begrüßt. Wir nehmen unsere Verantwortung innerhalb der NATO sehr ernst und unterstützen unsere Bündnispartner deshalb durch den Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im Rahmen des internationalen Afghanistaneinsatzes. Langfristig sollte die Staatengemeinschaft zu präventiven Maßnahmen kommen, die konsequent durchgeführt militärische Einsätze ersetzen. (...)