(...) Desweiteren werden bei den entsprechenden Stellen mögliche Kapazitäten zur Hilfe geprüft. Die Entscheidungen über mögliche Evakuierungen japanischer Staatsbürger ins Ausland obliegen jedoch den zuständigen Behörden in Japan. Konkrete Anfragen gibt es bisher nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Hagen,
(...) Motorisierte Zweiräder, das heißt Kleinkrafträder und Krafträder, zählen nach einer Feststellung des Umweltbundesamtes zu den Kraftfahrzeugen mit den höchsten streckenbezogenen Schadstoffemissionen. Die rund 3,6 Millionen Krafträder in Deutschland haben zwar nur einen Fahrleistungsanteil von 2 bis 3 %, sind aber heute für 15 % der verkehrsbedingten Kohlenwasserstoffemissionen verantwortlich. (...)
(...) wir haben uns an der Abstimmung nicht beteiligt, weil das Parlament bei dem gesamten Rückkauf von Ministerpräsident Mappus bewusst übergangen und vor vollendete Tatsachen gestellt worden ist. Das heißt: die Regierung hatte Tatsachen geschaffen, an denen auch ein ablehnender Beschluss des Parlaments nichts mehr hätte ändern können. (...)
(...) dass das Kommunikationsbedürfnis mit Frau Abgeordnete Claudia Roth Ihrer Ansicht nach überdurchschnittlich ist, freut uns. Aber die Kapazitäten von Abgeordnetenbüros bleiben ja gleich und werden nicht entsprechend diesen Bedürfnissen bzw. dieser Wahrnehmung erweitert. (...)