Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas F. • 24.11.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 22.12.2009 (...) Ich gebe Ihnen darin Recht, dass durch die Vergabe per Los eine größere Anzahl von Unternehmen oder Privatpersonen die Chance hätte, einen Domain-Namen zu erhalten. Natürlich würde ich es persönlich begrüßen, wenn kleine und große Unternehmen gleiche Chancen hätten, solche begehrten Domains zu erhalten. (...)
Frage von Ulf B. • 24.11.2009
Antwort von Klaus-Heiner Lehne CDU • 26.11.2009 (...) Aufgrund Ihrer Ausführungen kann ich leider nicht beurteilen, ob möglicherweise aufgrund anderer Gründe als die Nichtumsetzung der Richtlinie 91/439 das Führen des Wohnmobils verweigert wird. Allerdings kann jeder Bürger bei der Europäischen Kommission Beschwerde über einen Mitgliedstaat erheben. Die erforderlichen Informationen, wie Sie diese Beschwerde einreichen können, finden Sie unter: http://ec.europa.eu/community_law/your_rights/your_rights_forms_de.htm (...)
Frage von Ulrike N. • 24.11.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 27.11.2009 (...) Die Leistungsbereitschaft der Menschen ist die Grundlage des Aufschwungs. Eine hohe Steuerbelastung ist Gift für die Konjunktur, sie frustriert die Menschen und führt dazu, dass der Staat mittel- bis langfristig sogar weniger einnimmt. Der Haushalt lässt sich nur mit, aber nicht gegen die Konjunktur konsolidieren. (...)
Frage von Jens K. • 24.11.2009
Antwort von Doris Pack CDU • 26.11.2009 Sehr geehrter Herr Kutschmann,
Frage von Jay S. • 24.11.2009
Antwort ausstehend von Martin Runge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Arno G. • 24.11.2009
Antwort von Ilja Seifert Die Linke • 30.11.2009 (...) Nein. Ich gehöre nicht zu den im Artikel genannten Parlamentariern . (...)