Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 27.09.2010 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Die Frage, wie der Nichtraucherschutz in Gaststätten ausgestaltet werden soll, ist in den letzten Jahren sehr ausführlich diskutiert worden. Im Ergebnis haben alle Bundesländer Regelungen getroffen, die durchaus Unterschiede aufzeigen. (...) Aber andererseits können so Regelungen getroffen werden, die auf regional durchaus unterschiedliche Wünsche der Menschen eingehen. (...)

Portrait von Willi Zylajew
Antwort 05.08.2010 von Willi Zylajew CDU

(...) Der technische Fortschritt in der Medizin ermöglicht es, dass die Menschen älter werden können. (...) Auf der anderen Seite wachsen durch neue Behandlungsmethoden die Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung seit vielen Jahren an. (...)

Portrait von Lukrezia Luise Jochimsen
Antwort 08.07.2010 von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke

(...) Dezember 1950. Er stellte eine neue Nationalhymne vor, die von meiner ganzen Familie, auch meiner Schulklasse, als wichtig und richtig betrachtet wurde.. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 16.07.2010 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Heilbronn, 12.-14.10.2007)- Das sind zwei sehr unterschiedliche Modelle, die jedoch von dem Ziel geleitet sind, allen Menschen unserer Gesellschaft eine würdige Existenz zu ermöglichen. Persönlich habe ich Sympathien für das Modell des bedingungslosen Grundeinkommens, bin aber der Meinung, dass es eine Gesellschaft mit hochintegrierten Bürgen und z.B. Bildung für alle voraussetzt, um funktionsfähig zu sein und das gewünschte Potenzial zu entfalten. Aber weil wir dafür einen gesellschaftlichen Zusammenhalt neuer Qualität brauchen, bin ich in der momentanen Situation kein Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 27.09.2010 von Franz Thönnes SPD

(...) Im Rahmen dieses Gesetzes wurden auch die Honoraransprüche geregelt. Für die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte wurden in der „Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)“ die maximalen Steigerungssätze für die unterschiedlichen Leistungen festgelegt. Gleichzeitig wurden die Krankenversicherungen verpflichtet, diese Sätze zu bezahlen. (...)