Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas R. • 25.09.2009
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 28.10.2009 (...) Mit der massiven steuerlichen Entlastung von Unternehmen, Aktionären und Vermögenden unter Rot-Grün und der großen Koalition gingen natürlich auch die Einnahmen des Gesamtstaates und der Kommunen zurück. Offensichtlich will die Schwarz-Gelbe-Koalition diesen Kurs noch verstärken. (...)
Frage von Thomas R. • 25.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.09.2009 (...) Wir brauchen eine neue Finanzstruktur, zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Die Kommunen haben wichtigste Aufgaben zu lösen und bekommen immer weniger Geld. Wir könnten auch einen Teil der Förderstrukturen auflösen und das Geld nach bestimmten Kriterien an die Kommunen überweisen. (...)
Frage von Friedrich S. • 25.09.2009
Antwort von Markus Benz DIE VIOLETTEN • 25.09.2009 (...) Als spirituelle Menschen haben wir größtenteils den Denkrichtungswechsel (Paradigmenwechsel) bereits vollzogen, dass nämlich der Geist, das Bewusstsein die Ursache aller physischen Erscheinungsformen ist. Die neuesten Erkenntnisse der modernen Naturwissenschaften wie Quantenphysik, Biophysik, Zellbiologie und Hirnforschung bestätigen uns heute eindrucksvoll, was die Mystiker der Menschheit seit dreitausend Jahren versuchen, zu vermitteln. (...)
Frage von Ilona B. • 25.09.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2009 (...) „Auto Motor Sport“ erfüllt ebenfalls alle gängigen Klischees. Alle drei Schwerpunkte der Zeitschrift haben bei „Shared Space“ keine oder nur untergeordnete Priorität. Um dann die eigene Klientel zu bedienen, werden schon mal Äpfel mit Birnen verglichen und Personenschäden mit leichten Blechschäden in einen Topf geworfen. (...)
Frage von Sebastian H. • 25.09.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2009 (...) Das Ziel der EU, die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 um die Hälfte zu verringern, wird verfehlt werden. Wir brauchen ein neues Verkehrsleitbild, das null Verkehrstote ("Vision Zero") als Ziel definiert und die Verkehrssicherheitsarbeit auch und gerade mit den Verbänden an diesem Ziel ausrichtet. Wir brauchen kurzfristig ein neues Geschwindigkeitssystem von 100 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Landstraßen und 30 km/h innerorts (mit Ausnahmen). (...)
Frage von Dagmar H. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Marianne Linke Die Linke