Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Nina P. • 19.07.2010
Frage an Nils Schmid von Nina P. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 19.10.2010 von Nils Schmid SPD

(...) Die SMA-Studie stellt damit einen normalen Schritt innerhalb des Planungsprozesses dar. Die Legitimität des Projektes wird dadurch nicht in Zweifel gezogen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 25.11.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Die Belange des Denkmalschutzes und der Stadtentwicklung wurden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens umfassend erörtert und berücksichtigt. Die Beurteilung der städtebaulichen Ziele und Aspekte im Rahmen des Vorhabens Stuttgart 21 liegt nicht in der Zuständigkeit des Bundes. Auch die Beantragung zur Aufnahme des Bahnhofsgebäudes Stuttgarter Hauptbahnhof als Weltkulturerbe, liegt in alleiniger Zuständigkeit des Landes und der Stadt. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort 04.08.2010 von Norbert Barthle CDU

(...) Was die Angriffe auf die Hilfsflotte angeht, so teile ich Ihre Ansicht ausdrücklich nicht, daß es sich dabei um "Morde" gehandelt hat. (...) Über den militärischen Einsatz mag man streiten, natürlich bedauere ich zutiefst den Tod von Aktivisten - aber: Bitte verwechseln wir nie Ursache und Wirkung, Aktion und Reaktion. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 25.11.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Nach neuen Berechnungen der Deutschen Bahn AG (DB AG) belaufen sich die Gesamtkosten der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm auf rund 2,89 Milliarden Euro. Bisher war der Preis- und Planungsstand aus dem Jahr 2004 von Gesamtkosten von 2,025 Milliarden Euro für den Neubau des insgesamt rund 60 Kilometer langen Streckenabschnitts ausgegangen worden. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 20.07.2010 von Lothar Binding SPD

(...) Der Schutz vor dem Passivrauchen hat aber mit Totalverbot nichts zu tun. (...) Der Nichtraucher wird in dieser Verzerrung und Verfälschung der Argumente und Positionen zum intoleranten Nörgler und Moralapostel, der dem Raucher seinen Genuss nicht gönnt und seine Freiheit, also Zwangskraft der Sucht, zu Rauchen beschneiden will. (...) Der Ausgang des Volksentscheids zum besseren gesetzlichen Nichtraucherschutz in Bayern zeigt dies nochmals ganz eindeutig. (...)