Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
WerteUnion
• 15.05.2017

(...) Bei dem gemeinsamen Treffen mit Präsident Putin in Sotschi sprach sich die Bundeskanzlerin für eine verstärkte Einhaltung der Menschenrechte in Russland aus. Sie thematisierte bei ihrem Gespräch die Rechte Homosexueller in Tschetschenien, aber auch das Recht der freien Meinungsäußerung. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 02.05.2017

(...) ich kann Ihren Frust über die bis heute ausgebliebene, jedoch zwingend notwendige Reform der Regelung von Überhangmandaten nachvollziehen. Bundestagspräsident Norbert Lammert wirbt seit über drei Jahren für diese Reform. (...)

Portrait von Martina Renner
Antwort von Martina Renner
Die Linke
• 01.09.2017

(...) Es bleibt zu hoffen, dass sich dies mit der bevorstehenden Wahl ändert und die Opposition nicht als Bittstellerin für die Ausübung parlamentarischer Rechte auftreten muss. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort von Josef Zellmeier
CSU
• 21.04.2017

(...) wie Sie sicher wissen, schließt die CSU eine Kooperation mit der AfD aus. Leider wird dies auf der linken Seite des politischen Spektrums nicht so konsequent gehandhabt. (...)

E-Mail-Adresse