Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Raimund R. • 24.07.2025
Warum lassen Sie sich von Rechten und AfD bei der Wahl einer Richterin am Bundesverfassungsgericht missbrauchen? Die Erfahrung bei den letzten Wahlen ist doch, dass dies die AfD stärkt, Union schwächt
Portrait von Albert Rupprecht
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU
Frage von Renate R. • 24.07.2025
Warum kann Frau Frau Brosius-Gersdorf von Ihrer Fraktion nicht gewählt werden, Sie ist für den 2. Senat nominiert – dort geht es u. a. um Parteiverbote, nicht um Abtreibung.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 08.08.2025 von Christoph de Vries CDU

Zu diesem Thema habe ich mich bereits am 22.07. sowie am 23.07. ausführlich geäußert und aus meiner Sicht alle relevanten Punkte dargestellt.

Frage von Monika S. • 24.07.2025
Warum hat die CDU Prof Br.-Gersdorf, unter dem Druck eines rechten Shitstorms nicht gewählt? Welche Rolle spielen Überzeugung und Standhaftigkeit gegenüber medialen Kampagnen in Ihrer Parlamentsarbeit
Portrait von Isabell Huber
Antwort 17.12.2025 von Isabell Huber CDU

Die Wahl von Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht erfolgt in einem klar geregelten, demokratischen Verfahren.

Frage von Monika S. • 24.07.2025
Warum hat sich die CDU der Kampagne gegen Prof. Brosius -Gersdorf gebeugt, anstatt Haltung zu zeigen gegen rechten Druck? Welche Konsequenzen ziehen Sie daraus für die künftige Personalpolitik?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 04.08.2025 von Julia Klöckner CDU

Gerne verweisen wir auf die Antwort des Bundesministers für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei MdB, vom 31.7.2025:

Frage von Heidrun B. • 24.07.2025
Sehr geehrte Frau Troff-Schaffarzyk, warum hat ihre Partei nicht gemerkt, dass sich eine Kampagne gegen die Wahl von Frau Brosius-Gersdorf gebildet hatte und diese Frau dadurch dekreditiert und diffamiert wurde?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 08.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.