Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort von Annika Klose
SPD
• 24.11.2022

Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.

Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2022

Wir zeigen uns solidarisch mit den Protestierenden im Iran, versuchen für Öffentlichkeit zu sorgen und aufmerksam zu machen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 21.10.2022

Iranische Opposition in Deutschland schützen

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2023

Der Handel von deutschen Unternehmen mit Iran bewegt sich auf historisch niedrigem Niveau, fast ein Viertel unterhalb des Niveaus während der Vorgängerregierung.

Frage von Robert F. • 28.09.2022
Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 06.10.2022

wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort von Bijan Djir-Sarai
FDP
• 02.12.2022

Auf der Konferenz der Innenminister der Bundesländer, die vor ein paar Tagen stattfand, hat man sich nun geeinigt, dass – zumindest vorübergehend – keine Abschiebungen in den Iran mehr stattfinden. Ausgenommen von dem Abschiebestopp sind Straftäter und als Gefährder eingestufte Personen.

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