Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Beck
Antwort 10.03.2023 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gebe Ihnen absolut Recht, dass unser Mehrwertsteuersystem durch die teils unverständliche Einteilung von Produkten, welche dem ermäßigten und regulären Steuersatz unterliegen, unlogisch wirkt.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 06.04.2023 von Andrew Ullmann FDP

Ein gutes Beispiel ist hier der WHO-Pandemievertrag, der von der EU mitverhandelt wird und später von allen Staaten ratifiziert werden soll.

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 22.12.2022 von Nezahat Baradari SPD

Kurzfristige Lösungen für die akute Krise auf den Stationen sind leider kaum zu realisieren. Minister Lauterbach hat mit der Aussetzung der Pflegepersonaluntergrenzen zumindest eine kleine Möglichkeit der Entlastung der Bettensituation geschaffen