Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Deutschland hat die Generalbundesanwaltschaft im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren zur Sabotage an der „Nord Stream“-Pipeline eingeleitet. Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 18.06.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ermittlungen und Äußerung von Verdachtsmomenten obliegen den Ermittlungsbehörden und der Rechtsprechung.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 12.06.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben Ihnen bereits am 22. April 2023 ausführlich auf Ihre Frage geantwortet.

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU