Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort 08.04.2025 von David McAllister CDU

Die Mehrwertsteuer, auch Umsatzsteuer genannt, ist eine Steuer, die beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen erhoben wird. Darunter fallen auch Softwarelizenzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Die EU ist ein Wirtschaftsraum, der auf freien Warenverkehr und damit auch Zollfreiheit unter den Mitgliedern setzt. Auch nach außen setzt die EU, die die Kompetenz besitzt, die Handelspolitik ihrer Mitglieder gegenüber Drittstaaten zu vertreten, auf Liberalismus und niedrige Zölle.

Stefan Möller
Antwort 29.03.2025 von Stefan Möller AfD

Ich kann die Zollstrategie der Amerikaner aber von einem amerikanischen Standpunkt aus betrachtet nachvollziehen:

Portrait von Tobias Wied
Antwort 07.02.2025 von Tobias Wied Die PARTEI

Im Gegenzug damit drohen, Frau von der Leyen in die USA abzuschieben.

Antwort ausstehend von Tabea Gutschmidt CDU
Antwort 06.02.2025 von Jan Feser AfD

Auf die Verhängung von Schutzzöllen folgt - wie aktuell zwischen den USA und China der Fall - regelmäßig die Verhängung von Schutzzöllen der Gegenseite, was sich hin zu einen sog. "Handelskrieg" entwickeln kann. Die dementsprechende Beeinträchtigung oder Unterbrechung von gegenseitigen Handelsketten erschwert oder verhindert gar die Aus- und Einfuhr von Waren in den- bzw. aus dem beteiligten Auslandsstaat.