Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus J. • 31.01.2025
Antwort von Andreas Johren Die Linke • 31.01.2025 Schwerpunkte sind: Mieterhöhungsstopp für 6 Jahre, Abschaffung Mwst auf Grundnahrungsmittel, Hygiene-Artikel, Bus&Bahn-Tickets, bzgl. Migration wollen wir keine Verschärfungen, sondern bessere Behandlung, u. a. Arbeitsrecht ab dem ersten Tag, Wirtschaft: Der Staat muss insbesondere in Infrastruktur investieren, auch, um Anreize für die Wirtschaft zu schaffen, s. h. Schuldenbremse weg bzw. reformieren. Stromkosten senken durch Sockeltarif, Eine Krankenkasse für alle (auch Beamte und Selbständige), Wegfall Beitragsbemessungsgrenze, Gerechtere Besteuerung von sehr, sehr hohen Einkommen....ja, dies, um nur ein paar Punkte zu nennen.
Frage von Hermann A. • 31.01.2025
Antwort von Kurt Klaus Kleinschmidt AfD • 05.02.2025 Unsere oberste Priorität liegt darauf, Vertrauen aufzubauen, dass wir verlässlich unsere im Grundsatz- und Wahlprogramm festgelegten Ziele umsetzen werden
Frage von Charlie K. • 31.01.2025
Antwort von Carlo Kaspar Geiger Die PARTEI • 31.01.2025 Nachdem wir ja nicht selbst zum Buhmann werden wollen bleibt uns nur Innovationen zu fördern zum Beispiel in dem wir die Eule den Bastlern und Kreativen kostenfrei zur Verfügung stellen.
Frage von Jens M. • 30.10.2024
Antwort von Tobias Heller AfD • 31.10.2024 Das E-Werk Oschatz bietet verschiedene kreative Angebote für jung und alt. Das kann man grundsätzlich begrüßen. Allerdings hat sich unter dem Deckmäntelchen des sogenannten Antifaschismus ein Platz für einige wenige etabliert, die nur durch Steuerzahler-Kosten überleben.
Frage von Sieghard B. • 29.10.2024
Antwort ausstehend von Petra Federau AfD Frage von Susanne N. • 10.10.2024
Antwort von Oliver Luksic FDP • 15.10.2024 Weder der Gemeinderat Heusweiler noch der Deutsche Bundestag sind in die finanzielle Abwicklung oder Absicherung der Projektgesellschaft Batterie-Heusweiler (PBH) involviert