Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Willy K. • 13.01.2025
War Hitler ein Kommunist oder Sozialist und war die Deutsche Demokratische Republik demokratisch?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.01.2025 von Stephan Brandner AfD

In meinem Wahlkampf spielt Hitler keine Rolle.

Frage von Philipp K. • 10.01.2025
Wie können Sie als ehemaliger Staatsbürger in Uniform, der sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekannt hat, Ihre Parteizugehörigkeit in der AfD ethisch-moralisch rechtfertigen?
Portrait von Joachim Wundrak
Antwort ausstehend von Joachim Wundrak AfD
Frage von Ulrich H. • 23.12.2024
In der BRD kann man NS-Devotionalien erwerben. Man muss nur e. Erklärung für deren Verwendung abgeben. Reicht das aus? Wer kontrolliert? Warum hat das BMI den Handel mit solchem nicht längst verboten?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 10.01.2025 von Sebastian Hartmann SPD

Ein pauschales Verbot des Handels mit NS-Devotionalien, wie Sie es in Ihrer Frage andeuten, ist rechtlich jedoch schwierig umzusetzen.

Frage von Jürgen K. • 19.12.2024
"Resolution „Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, ..." der UN-Vollversammlung eingebracht von Russland
Portrait von Steffen Janich
Antwort ausstehend von Steffen Janich AfD