Antwort 21.10.2025 von Maria-Lena Weiss CDU
Staatliche Gebäude sollen stets Einheit und Neutralität zeigen. Daher gehören dort nur Hoheitsflaggen hin – Respekt und Toleranz leben wir stets im Alltag.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Der Wahlprüfungsausschuss hat die vorliegenden Einsprüche umfassend geprüft. Ein Verstoß gegen Wahlrechtsvorschriften und damit Wahlfehler konnten dabei nicht festgestellt werden.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 17.10.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Die Reinigungskräfte im Bundestag sind keine Angestellten des Bundestages, sondern für ein privatwirtschaftliches Unternehmen tätig. Unseres Wissens lag das Stündliche Arbeitgeberbrutto beim Angebot, welches die letzte Ausschreibung gewonnen hat, bei ca. 22 Euro.
Antwort 13.10.2025 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 22.10.2025 von Sebastian Roloff SPD
Sollte der zuständige Ausschuss begründete Unregelmäßigkeiten feststellen, werden selbstverständlich entsprechende Schritte eingeleitet