Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen S. • 06.01.2025
Wie stehen sie zu den Aussagen von Dr. Carsten Linnemann, bezüglich der Einführung eines Registers für psychisch kranken Menschen und Gewalttätern?
Portrait von Tobias Winkler
Antwort 27.01.2025 von Tobias Winkler CSU

Sehr geehrter Herr S.,

Frage von Hans M. • 23.12.2024
Wie, bitte konkret, reagiert die SPD auf Gewalt eigener Politiker gegen andere Parteien, generell und speziell im Wahlkampf
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 31.01.2025 von Bärbel Bas SPD

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich zu laufenden Ermittlungen nicht äußere.

Frage von Hans M. • 23.12.2024
Wie steht die SPD zu Gewalt gegen Politiker anderer Parteien, generell und speziell im Wahlkampf ?
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 06.01.2025 von Dietmar Nietan SPD

Es ist nun an der zuständigen Polizei bzw. am bereits ermittelnden Staatsschutz, den Vorfall vollständig aufzuklären.

Frage von Norbert R. • 11.12.2024
Obwohl die Gewalt gegen Frauen stetig steigt, haben Sie es in 3 Jahren Ampelregierung nicht geschafft, das Gewalthilfegesetz zu priorisieren. Warum nicht?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 07.01.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir als Grüne haben das Gewalthilfegesetz klar priorisiert, haben leider in den letzten drei Jahren jedoch nicht allein regiert 😉 !

Frage von Lukas T. • 25.09.2024
Was tun Sie bzw. Ihr Ministerium gegen Femizide/Feminizide? Die Tatzahlen steigen immer weiter, die Presse nimmt sich dem Thema langsam an, aber die Politik schaut gefühlt noch immer weg.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 07.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Deutschland bekennt sich zur Istanbul-Konvention. Das bedeutet, dass wir uns auf allen staatlichen Ebenen dafür einsetzen, dass Gewalt gegen Frauen verhindert und bekämpft wird.