Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 26.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass es bislang kein bundesweites Feedback, oder KI-Tool gibt, liegt an unserer föderalen Struktur: Bildung ist Ländersache.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 15.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es fehlt im Bundestag und im Gesundheitsausschuss nicht grundsätzlich an Wissen über aerogene Erreger oder die Bedeutung von Raumlufthygiene. Allerdings ist richtig, dass dieses Wissen bislang noch nicht ausreichend konsequent in politisches Handeln übersetzt wurde, insbesondere, wenn es um strukturelle Prävention geht.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 24.09.2025 von Manuel Hagel CDU

Unterricht braucht Ruhe: klare Regeln im Schulgesetz sollen Lehrkräften im Umgang mit Handys den Rücken stärken.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 18.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Landesministerium arbeitet im Rahmen des Bildungsministerkonferenz (früher Kultusministerkonferenz) gemeinsam mit Bund und den anderen Ländern an gemeinsamen Strategien und Tools.

Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort 10.11.2025 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Stadt Freiburg hat mit der Fobizz-Lizenz eine pragmatische Übergangslösung geschaffen, bis die landesweiten Angebote überall einsatzbereit sind.

Portrait von Georg Kippels
Antwort 15.09.2025 von Georg Kippels CDU

Der Kindergeldanspruch ist hierbei vom europäischen Recht und zwischenstaatlichen Abkommen abhängig. Somit gibt es hierbei feste Regelungen, die auf Bundesebene ohne Einbezug der europäischen Gesetzgebung nicht ohne weiteres geändert werden können.