Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Zander-Rade
Antwort 18.09.2026 von Martina Zander-Rade BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Abgeordnete würde ich mich dafür einsetzen, dass Prävention, politische Bildung, Opferschutz und der Schutz jüdischen Lebens dauerhaft finanziell und strukturell abgesichert werden. Antisemitismus darf nicht erst dann zum Thema werden, wenn es bereits zu einem Angriff gekommen ist.

Portrait von Helge Limburg
Antwort 01.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Fest steht in jedem Fall: 
Ein Großteil des Antisemitismus findet unterhalb der Strafbarkeitsgrenze statt. 
Er ist nicht allein mit dem materiellen Strafrecht bekämpfbar. 

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 12.11.2026 von Carmen Wegge SPD

Das Bundesjustizministerium hat verfassungsrechtliche Bedenken, die wir als SPD-Bundestagsfraktion teilen. Sobald ein Vorschlag vorgelegt wird, der besser schützt und verfassungskonform ist, sind wir gerne gesprächsbereit.

MdA Marcus Otto
Antwort 21.09.2026 von Marcus Otto Die Linke

Ich selbst möchte in dieser Sache vor allem diese Leute hier in Berlin in den Fokus nehmen. wir müssen tatsächlich verbal abrüsten und uns um das gesellschaftliche Miteinander und Dialog kümmern.

Portrait von Ekkehard Spiegel
Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke

Ja, ich trage den 5-Punkte voll mit. Ich halte den Plan für eine sehr gute Grundlage für einen Dialog.

Bild von Lisa Pfitzmann mit verschränkten Armen, lächelnd
Antwort 19.09.2026 von Lisa Pfitzmann Die Linke

Als Rednerin bei ‚Wütend auf den Kapitalismus' sprach ich zu Kriegsdienstverweigerung. Ich stehe gegen Antisemitismus und für ein Ende der Gewalt in Gaza.