Antwort ausstehend von Carmen Sinnokrot SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.02.2025 von Pascal Meiser Die Linke
Es steht für mich außer Frage, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland in Sicherheit leben müssen und der Kampf gegen Antisemitismus auch integraler Bestandteil linker Politik sein muss. Wenn Jüdinnen und Juden angegriffen, bedroht oder beleidigt werden, ist dies inakzeptabel und muss entsprechend auch konsequent geahndet werden.
Antwort 21.02.2025 von Maximilian Schirmer Die Linke
Die von SPD, Grünen, FDP und Union beschlossene Resolution hat das Ziel verfehlt, jüdisches Leben in Deutschland tatsächlich zu schützen. Statt konkreter Maßnahmen gegen Antisemitismus beinhaltet sie problematische Formulierungen, die Wissenschaftlerinnen, Künstlerinnen und kritische Stimmen unter Generalverdacht stellen können.
Antwort 17.02.2025 von Korbinian Rüger SPD
Außerdem geben wir eine Sicherheitsgarantie: Wir gewährleisten die Sicherheit jüdischen Lebens sowohl im öffentlichen als auch im digitalen Raum und setzen uns dafür ein, dass Hochschulen sichere Orte für jüdische Studierende und Lehrende sind und antisemitisches Verhalten konsequent geahndet wird.
Antwort 20.02.2025 von Manuela Bechert Die Linke
Ich setze mich für eine Gesellschaft ein, in der Antisemitismus keinen Platz hat. Es ist unbestreitbar, dass die Geschichte des Antisemitismus tragische Spuren hinterlassen hat und wir als Gesellschaft noch immer mit seiner Persistenz zu kämpfen haben.