Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es soll an die Bürger gezahlt werden, die nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt aus eigenen Kräften und Mitteln zu sichern. Bislang haben wir uns für die Erhöhung des Kindergeldes eingesetzt und fördern die Aufnahme von Erwerbstätigkeit, indem höhere Freibeträge bei eigenem Arbeitseinkommen angerechnet werden. Nähere Informationen finden Sie auf der folgenden Webseite http://www.freiheit.org/webcom/show_article_bb.php/_c-618/_nr-12918/i.html. (...)

(...) Nach meinen Informationen ist es nicht die Intention der Fernsehsender, durch die Codierung und das Verhindern des Vorspulens von Werbeblöcken bei aufgezeichneten Fernsehsendungen ihr Urheberrecht wahrzunehmen. (...)

(...) Dass die Schüler durch die Verkürzung nicht überfordert werden, dafür sollen nicht nur der knappere Lehrplan, sondern auch die Intensivierungsstunden sorgen. Nach deinem Empfinden ist der Druck am achtjährigen Gymnasium aber trotzdem sehr hoch. Ich gebe dir Recht, dass die zeitliche Belastung wegen des umfangreicheren Stundenplans etwas höher geworden ist; beim Anforderungsniveau ist das aber nicht der Fall. (...)

(...) Ich gehe deshalb von intensiven Beratungen im Detail aus. Im Kern wird es darum gehen, einen angemessenen Ausgleich der Interessen von Mietern und Vermietern sicherzustellen und den sozialen Schutzcharakter des Mietrechts zu erhalten. (...)

(...) Sie fragen nach meiner persönlichen Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Grundsätzlich halte ich die unterschiedlichen Konzepte für interessant und sehe sie als einen inhaltlichen Beitrag zur notwendigen Debatte über die Zukunft unseres Sozialstaates an. (...)

(...) Die öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses zur Petition "Bedingungsloses Grundeinkommen" wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte stattfinden. (...)