Frage von Raffael S. • 14.02.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.04.2010
(...) Ihre Auffassung über Daniel Cohen-Bendit teile ich nicht. (...)
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Frage von Klaus F. • 14.02.2010
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 15.02.2010
Sehr geehrte Frau Friebe ,
Frage von Norman M. • 14.02.2010
Antwort von Beate Merk CSU • 24.02.2010
(...) Etwas überraschend war die Reaktion mancher über meine Feststellung, dass der "Datenklau" Datenklauebstahl im Sinne unseres Strafgesetzbuches ist, denn das ist unter Juristen völlig unstrittig: Der Straftatbestand des Diebstahls (§ 242 des Strafgesetzbuchs) setzt voraus, dass der Täter eine "bewegliche Sache" einem anderen wegnimmt. Wegen Hehlerei (§ 259 des Strafgesetzbuchs) macht sich strafbar, wer eine "Sache" ankauft oder einem anderen verschafft. (...)
Frage von Rainer L. • 14.02.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 29.04.2010
(...) dem bedingungslosen Grundeinkommens setzt die FDP das liberale Bürgergeld entgegen. Dabei werden alle Sozialleistung des Staates im Bürgergeld zusammengefasst und über das Finanzamt abgewickelt. (...)
Frage von Achim M. • 14.02.2010
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Ghazzal N. • 14.02.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 16.02.2010
Sehr geehrter Herr Novid,
vielen Dank für Ihre Fragen.