Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörn Lentes
Antwort 25.03.2011 von Jörn Lentes PIRATEN

(...) ich bin der Meinung, dass dem Staat gerade in seinen Bildungseinrichtungen eine Neutralitätspflicht obliegt. Diese wird, von der von Ihnen genannten Kooperationsvereinbarung, verletzt. (...)

Frage von Rainer J. • 21.03.2011
Frage an Marta Aparicio von Rainer J. bezüglich Recht
Antwort 21.03.2011 von Marta Aparicio Die Linke

(...) Die zögerliche Reaktion der SPD auf die ungerechtfertigten Polizeieinsätze bei Stuttgart 21 im letzten Jahr fand ich schockierend. DIE LINKE verurteilt jeglichen Einsatz von Polizei gegen Demonstranten. (...)

Portrait von Oliver Krischer
Antwort 10.05.2011 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne teilen Ihre Bedenken bezüglich des Exports von Nukleartechnologie und sind seit Beginn der Legislaturperiode darum bemüht, die Vergabe von Hermes-Bürgschaften hierfür zu stoppen. (...)