Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 22.08.2012

(...) Israel hat die Blockade des Gazastreifens mit dem Waffenschmuggel in das Gebiet und dem Raketenbeschuss aus Gaza auf israelisches Gebiet begründet. Wir haben deshalb nach einer Lösung gesucht, wie der Personen- und der Warenverkehr schrittweise freigegeben werden und zugleich dafür gesorgt werden kann, dass der Waffenschmuggel in den Gazastreifen unterbunden wird. (...)

Antwort von Christian Paul Trützler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.02.2010

(...) Sollte ich Mitglied des Landtags werden, sind die Menschen in Nordrhein-Westfalen meine ArbeitgeberInnen. denen ich über mein Tun Rechenschaft ablegen muss. Dieser Pflicht will ich im Falle, dass ich Abgeordneter werde, nachkommen. (...)

Portrait von Renate Hendricks
Antwort von Renate Hendricks
SPD
• 08.03.2010

(...) ich kann Ihre Sorge, Abgeordnete oder Mitglieder der Landesregierung könnten käuflich sein, angesichts der jüngst bekannt gewordenen Ereignisse verstehen. Ich bin der Auffassung, dass der Gefahr der Käuflichkeit am besten durch eine umfassende Transparenz begegnet werden kann. (...)

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