Antwort 21.02.2011 von Heinz Golombeck FDP
(...) Wie schon erwähnt, hat die Einhaltung der Schuldenbremse oberste Priorität. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2011 von Joachim Herrmann CSU
(...) Im vergangenen Jahr ist der Leasingvertrag für die ausgetauschten neun Polizeimaschinen ausgelaufen. Eine Wirtschaftlichkeitsrechnung hat gezeigt, dass es für den Freistaat am günstigsten war, diese Maschinen zum Restwert zu kaufen, sie aber dann gleich wieder zu verkaufen und den Erlös von rund 16 Mio € für den Erwerb von acht neuen Maschinen zu verwenden. (...)
Antwort 21.02.2011 von Elke Hoff FDP
(...) Vor dem Hintergrund der anstehenden Bundeswehrreform und der damit verbundenen, unbestrittenen Notwendigkeit für den Nachwuchs und für die bereits aktiven Soldaten ein attraktiver Arbeitgeber zu werden, gehe ich davon aus, dass es für die Soldaten im Bereich der Attraktivität viele Verbesserungen, auch im Bezug auf Vergütungen, geben wird. (...)
Antwort 21.02.2011 von Hendrik Hering SPD
(...) Unsere Neuausrichtung zeigt erste Erfolge - wir stehen zum Nürburgring und sichern damit mittel- und langfristig rund 2500 Arbeitsplätze in der Region. (...)
Antwort 18.02.2011 von Jürgen Klimke CDU
(...) Es ist zu vermuten, dass dies primär auf die machtpolitischen Aussichten der Partei, basierend auf den aktuellen sowohl in Hamburg als auch auf Bundesebene guten Umfrageergebnissen, zurückzuführen ist. Leider hatte dieser Bruch jedoch zur Folge, dass Christoph Ahlhaus weniger als 100 Tage als Erster Bürgermeister im Amt war. Verständlicherweise ist es in einem derart kurzen Zeitraum schwierig ein eindeutiges Profil zu entwickeln und eine gewisse Selbstständigkeit in der Wahrnehmung der Hamburger Wählerschaft gegenüber dem über viele Jahre etablierten Ole von Beust aufzubauen. (...)
Antwort 18.02.2011 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Studiengebühren halten immer noch viele junge Menschen vom Studium ab. Mit dem Konzept der nachgelagerten Studiengebühren hStudiengebührenersten Schritt unternommen, um Zugangsbarrieren zum Studium zu senken. Es ist aber auch nicht aus den Augen zu verlieren, dass über die Einführung von Studiengebühren an den Hochschulen zahlreiche Stellen geschaffen wurden, um das Betreuungsverhältnis oder die Qualität der Lehre zu verbessern. (...)